Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

Auch Arbeitsvertragsänderungen können einer AGB-Kontrolle unterliegen.

Nach dem Urteil des BAG vom 15.11.2016 (3 AZR 539/15) unterliegen auch Änderungen von Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses der Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn es sich um vom Arbeitgeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt und sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung einer Rechtsposition bzgl. der geänderten Regelungen berühmt.

Das bedeutet, sobald der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern ein vorbereitetes Formular oder vorformulierte Klauseln anbietet, mit Hilfe derer Teile der Arbeitsverträge geändert werden sollen, ist eine Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht durchzuführen.

Was muss ich bei Änderungen von Arbeitsverträgen beachten?

Wann ist der Inhalt meiner Vertragsänderungsklauseln wirksam?

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