Schwarzer Freitag für Händler

Inhaber der Wortmarke „Black Friday“ geht mit Abmahnungen gegen werbende Händler vor.

Es war wahrscheinlich der iPhone-Hersteller Apple, der vor zehn Jahren den Begriff des „Black Friday“ nach Deutschland gebracht hatte und seitdem jeden vierten Freitag im November Sonderangebote in seinen deutschen Stores damit bewirbt.

In den Vereinigten Staaten bezeichnet „Black Friday“ schon länger den Freitag nach Thanksgiving, an dem US-Händler mit Sonder- und Rabattaktionen bis zum darauf folgenden „Cyber-monday“ den Beginn des Weihnachtsgeschäfts markierten. Für eben dessen Erfolg war der „Black Friday“ schon immer Frühindikator, dazu natürlich gewichtiger Umsatzbringer.

Dem Trend schlossen sich nach Apple in Deutschland immer mehr Händler an. Inzwischen hat der Begriff einen ähnlichen Verbreitungsgrad wie Sommerschlussverkauf. Dass „Black Friday“ im Jahre 2013 als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen wurde, blieb beinahe unbemerkt und interessierte bis Mitte dieses Jahres auch niemanden. Seit Oktober 2016 sind die Rechte an der Wortmarke bei der in Hongkong ansässigen Super Union Holding Ltd, die die ausschließliche Nutzung für Deutschland wiederum der in Wien ansässigen Black Friday GmbH überlassen hat.

Seitdem verschickt die Berliner Anwaltskanzlei Hogertz LLP Unterlassungserklärungen an verschiedene Firmen und Personen, die den Begriff „Black Friday“ benutzten. Sie verbindet damit Strafbewehrungen von bis zu 10.000 Euro und Anwaltskosten, die von einem Streitwert bis 100.000 Euro ausgehen – ein ungewöhnlich hoher Wert, der in der Regel nur bei sehr bekannten und großen Marken angesetzt wird.

Einige der abgemahnten Firmen reagierten ihrerseits mit Löschungsanträgen bezüglich der Wortmarke „Black Friday“ beim DPMA. Mit einiger Aussicht auf Erfolg, darin sind sich die damit beauftragten Patentanwälte einig. Denn die Marke könnte wegen absoluter Schutzhindernisse gem. § 50 MarkenG nichtig sein: der Begriff beziehe sich schließlich auf ein Shopping-Event und eben nicht auf ein konkretes Unternehmen.

Sollten Sie sich mit dem Gedanken tragen, nächstes Jahr den „schwarzen Freitag“ werblich zu nutzen und die Sache bis dahin noch nicht entschieden sein, nehmen Sie sich am besten ein Beispiel an Apple: die Kultfirma aus Cupertino in Kalifornien nannte den diesjährigen 25. November schlicht ein „eintägiges Shopping Event“.

Wie kann ich mich gegen Abmahnungen zur Wehr setzen?

Und wie kann ich meine eigene Marke schützen?

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